Gemeinde Grünheide (Mark) vernetzt
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Bürgerbegehren zustande gekommen

29.02.2016

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Februar 2016 wurde das Bürgerbegehren mit der Fragestellung
"Ja, ich unterstütze die Durchführung eines Bürgerbegehrens (gem. § 15 Brandenburger Kommunalverfassung) über die Aufhebung des Beschlusses 43/03/15 vom 01.10.2015 über den Abschluß des Vertrages über die Einführung und den Betrieb eines Bürger-
fernsehens "Grünheide TV" für die Gemeinde Grünheide vom 01.11.2015"

mit Prüfergebnisbericht der Wahlleiterin für zulässig erklärt und damit das Zustande-
kommen des Bürgerbegehrens durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Weiterhin wurde ebenfalls durch die Gemeindevertretung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme einstimmig beschlossen und somit dem Willen des Bürgerbegehrens Rechnung getragen. Durch diesen "Entsprechungsbeschluß" entfällt ein Bürgerentscheid.

 

Foto: Wappen der Gemeinde Grünheide (Mark)